Am Samstag (24.10.) haben in der Slowakei die Kommunal- und Regionalwahlen stattgefunden. Die Wähler entschieden dabei über die Besetzung von insgesamt rund 20.000 Posten, darunter Bürgermeister- und Oberbürgermeisterämter sowie über Mandate in den Gemeinde-, Stadt- und Regionalvertretungen. Bei den Kommunalwahlen waren vor allem die unabhängigen Kandidaten erfolgreich. Sie konnten sich in insgesamt 1.560 Städten und Gemeinden durchsetzen.
Der Politologe Miroslav Řádek sieht in den Wahlergebnissen vor allem ein Zeichen der Kontinuität. Alle acht bisherigen Vorsitzenden der Selbstverwaltungsregionen wurden wiedergewählt. Auch in fünf der acht Kreisstädte konnten die bisherigen Oberbürgermeister ihre Ämter verteidigen. Die Favoriten hätten ihre Positionen auch dort behauptet, wo im Vorfeld ein engeres Rennen oder ein überraschender Ausgang erwartet worden war. Einer der meistbeobachteten Wahlkämpfe fand in der Hauptstadt Bratislava statt. Dort konnte der bisherige Oberbürgermeister Matúš Vallo (Team Bratislava, PS, SaS, Demokrati) sein Amt mit mehr als 64 Prozent der Stimmen verteidigen. Sein Herausforderer, Verkehrsminister Jozef Ráž, der mit Unterstützung der Regierungspartei Smer-SD als unabhängiger Kandidat antrat, erreichte rund 32 Prozent. Einen Wechsel an der Stadtspitze gab es dagegen in Košice, der zweitgrößten Stadt des Landes. Dort setzte sich Ladislav Lörinc von der regionalen Partei Košická strana mit knapp 40 Prozent der Stimmen durch.
Die Kommunalwahlen gaben teilweise auch Aufschluss über die regionale Verankerung der politischen Parteien mit Blick auf die Parlamentswahlen im kommenden Jahr. Dem Politologen Jozef Lenč zufolge konnten sich mehrere der von Regierungsparteien unterstützten Kandidaten in einigen besonders beachteten Wahlkämpfen nicht durchsetzen. Aber auch die oppositionelle Progressive Slowakei habe etwa in Košice eine Niederlage hinnehmen müssen. Die außerparlamentarische Partei Republika blieb wiederum in Nitra und bei der Wahl zum Vorsitzenden der Selbstverwaltungsregion Prešov erfolglos. Laut Lenč zeigen diese Ergebnisse jedoch, dass die Kräfteverhältnisse auf nationaler Ebene nicht ohne Weiteres auf die Kommunal- und Regionalpolitik übertragen werden können. Selbst die Stellung als stärkste Partei auf Landesebene sei noch keine Garantie für einen Wahlerfolg in den Städten, Gemeinden und Regionen.
Quelle: STVR, TA3
