Zu wenig Informationen, ein hohes Quorum und die Politisierung der Themen. All das sind laut Experten Gründe für das Scheitern von Referenden in der Slowakei. Auch die nunmehr zehnte Volksabstimmung, die für den 4. Juli angesetzt wurde, wird ihrer Meinung nach keinen Durchbruch bringen. Zudem könnte die Terminwahl zu Beginn der Sommerferien dazu führen, dass weniger Wähler teilnehmen.
Erfolgreich war bislang nur das Referendum zum EU-Beitritt der Slowakei, in dem sich die Bürgerinnen und Bürger für eine europäische Zukunft aussprachen. Wie der Chef der Agentur AKO Václav Hřích erklärt, könne man daraus ableiten, dass Volksabstimmungen den Menschen etwas bringen und ihnen nichts nehmen sollten. Bei den übrigen Referenden haben die Fragen laut Politikwissenschaftlern die Gesellschaft eher polarisiert. So etwa äußerte der Politikwissenschaftler Tomáš Jahelka:
„Die Bürger nehmen Volksabstimmungen als Mittel wahr, um alte Rechnungen zu begleichen, oder als Instrument des politischen Kampfes, sei es zwischen einzelnen politischen Parteien oder zwischen Regierung und Opposition. Das hält sie von der Teilnahme ab.“
Die Erfolgsquote wird in der Slowakei zudem dadurch gemindert, dass diejenigen, die mit der Referendumsfrage nicht einverstanden sind, einfach nicht zur Wahlurne gehen. In Ländern, in denen Referenden erfolgreich sind, beispielsweise in der Schweiz, verfügen die Menschen laut Experten über ein größeres Bewusstsein für Referenden. Sie sind sich zudem einig, dass auch das hohe Quorum maßgeblich zum Scheitern des Referendums beigetragen hat. Mehr als zwei Millionen Wähler müssen zu den Urnen gehen. Das sind insgesamt die meisten jener, die wählen gehen.
Laut dem Soziologen Martin Slosiarik wird die Teilnahme auch vom Zeitpunkt der Volksabstimmung beeinflusst, der diesmal auf den Beginn der Sommerferien fällt. Und noch etwas ist laut Agenturchef Hřích ausschlaggebend:
„Ich sehe keine Kampagne, und ich sehe auch nicht, dass die Parteien, die das Ganze initiiert haben, sich irgendwie aktiv an der Kampagne beteiligen würden. Ich sehe auch keine Gegenkampagne. Ich habe Äußerungen einiger Vertreter von Regierungsparteien gesehen, dass sie natürlich nicht teilnehmen werden. Und das ist ein Signal für ihre Wähler, sich ebenfalls nicht daran zu beteiligen.“
Ob das diesjährige Referendum erfolgreich sein wird, erfahren wir am Tag nach seinem Stattfinden, also am 5. Juli.
Quelle: STVR
