Der slowakische Verteidigungsminister Robert Kaliňák (Smer-SD) räumt die mögliche Wiedereinrichtung des einstigen Truppenübungsplatzes und Militärgeländes Javorina im ostslowakischen Bezirk Kežmarok ein und begründet dies mit den Erfordernissen der Armee. Den Einheimischen gefällt dieser Schritt nicht.
Das Militärgelände wurde vor fünfzehn Jahren von der Regierung Iveta Radičová aufgelöst. Heute kommt die Diskussion über seine Wiedereinrichtung wieder auf. Laut dem Verteidigungsminister hat die Armee keine andere Wahl, da sie Platz für Übungen benötigt. Kaliňák schloss aus, dass das Ressort eine Enteignung von Grundstücken plane. Er will sich mit den tausenden Eigentümern einigen.
Auf Antrag der Opposition tagte am Mittwoch (10. 6.) der parlamentarische Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit, um über die Absicht von Minister Kaliňák zu beraten. Der Einberufung des Ausschusses ging am Dienstag (9. 6.) ein Treffen der Oppositionsparteien mit unzufriedenen Einwohnern der umliegenden Gemeinden voraus.
Nach der Ausschusssitzung erklärte Kaliňák, dass das vorrangige Ziel die Einrichtung eines militärischen Übungsgeländes sei. Gleichzeitig argumentiert er, dass die militärische Einrichtung Lešť beim mittelslowakischen Zvolen zu klein sei und Übungen in der westslowakischen Region Záhorie aufgrund der Nähe zum Militärtechnischen und Prüfinstitut sowie zum Flughafen in Kuchyňa nicht möglich seien: „Gerade Javorina war deshalb schon immer ein gutes Übungsgelände. Und derzeit besteht seitens der Streitkräfte Interesse, die Übungsmöglichkeiten zu erweitern.“
Laut Juraj Krúpa von der oppositionellen Partei SaS hätten sich die Informationen, wonach die NATO von der Slowakei die Wiederherstellung von Javorina fordere, im Ausschuss nicht bestätigt. „Es sind die slowakischen Streitkräfte, die festgelegt haben, dass sie dieses Militärgelände für ihre eigenen Zwecke und möglicherweise auch für die Zwecke des Bündnisses zurückhaben wollen“, sagte Krúpa. Vladimír Ledecký von der SaS äußerte sich gegen die Wiedereinrichtung des Truppenübungsplatzes in Javorina: „Auf dem Gelände hat sich eine touristische Infrastruktur entwickelt und die Menschen, die dort ein Restaurant eröffnet haben und den Tourismus weiter ausbauen, wollen wissen, ob ihre Investition umsonst war oder ob sie weitermachen und das Projekt weiterentwickeln sollen.“
Der Verteidigungsminister rechnet damit, dass der Militärübungsplatz Javorina innerhalb von fünfzehn Jahren wiederhergestellt wird. Das Ressort beabsichtigt zudem, das bestehende Militärgelände Valaškovce bei Vihorlat zu erweitern.
Quelle: TASR, SITA
