Durch Investitionen in die Rüstungsindustrie hat sich die Slowakei zu einem der wichtigsten Munitionshersteller innerhalb der gesamten NATO entwickelt. Dies erklärte der slowakische Staatspräsident Peter Pellegrini nach einem Treffen von Vertretern der Länder der Bukarester Neun. Nach Ansicht des Präsidenten ist die Nordatlantische Allianz geeint und wird es auch weiterhin bleiben, auch wenn es den Anschein haben mag, dass zwischen den Mitgliedsländern und den Vereinigten Staaten Spannungen herrschen: „Es ist natürlich notwendig, die europäische Säule innerhalb der NATO zu stärken – nicht als eigenständige Einheit, sondern indem wir die Verantwortung für die Verteidigung stärken und unsere Verteidigungsfähigkeiten im Rahmen der NATO ausbauen. Dies ist auch mit der Notwendigkeit verbunden, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.“
Pellegrini teilte den Vertretern der B9-Länder und der nordischen Staaten mit, dass die Slowakei „einen neuen, überarbeiteten langfristigen Plan zum Aufbau der slowakischen Streitkräfte ausarbeitet und in Kürze verabschieden wird, der auch die Notwendigkeit einer schrittweisen Ausgabenaufstockung sowohl für Rüstungsprojekte als auch für Projekte mit doppeltem Verwendungszweck widerspiegeln wird“.
Nach Ansicht des Präsidenten ist die unzureichende Kapazität der Rüstungsindustrie ein wichtiges Thema. Selbst wenn die Staatshaushalte einen raschen Anstieg der Rüstungsausgaben zulassen würden, ist es realistisch gesehen nicht möglich, diese Mittel einzusetzen, meint das slowakische Staatsoberhaupt. Ihm zufolge sind die Rüstungskapazitäten unzureichend und können nicht alles liefern, was die NATO-Streitkräfte benötigen. Laut Pellegrini habe die Slowakei in diesem Bereich einen wichtigen Schritt nach vorne getan und erheblich in die Rüstungsindustrie investiert. Diese Ausgaben machen heute seiner Aussage nach bereits fast drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus.
Laut Pellegrini ist die Slowakei dadurch zu einem der wichtigsten Munitionshersteller innerhalb der NATO geworden. Er erklärte, dass die Slowakei auf kommerzieller Basis Munition „in Millionenmenge“ an die Ukraine liefere und „diese Zahl in Zukunft noch weiter steigen werde“. Die Ukraine sei heute laut dem Präsidenten das Land mit den besten Fähigkeiten und Kenntnissen im Bereich der modernen Kriegsführung und könne ihr Know-how auch den Nachbarländern zur Verfügung stellen. Er bezeichnete den östlichen Nachbarn der Slowakei als Inspiration dafür, wie auch die slowakischen Streitkräfte ausgerüstet werden sollten.
Der Präsident wies ferner darauf hin, dass nicht nur der prozentuale Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP wichtig ist, sondern auch die Qualität dieser Ausgaben. Seiner Meinung nach hat die Slowakei bei Investitionen in die Rüstungsindustrie einen großen Vorteil und übertrifft in vielen Bereichen sogar ihre NATO-Partner.
Quelle: TASR
