Die Slowakei und Österreich sind nicht nur geografisch, sondern auch politisch und vor allem menschlich nahe Partner. Dies erklärte der slowakische Staatspräsident Peter Pellegrini nach dem Besuch des österreichischen Staatsoberhaupts Alexander Van der Bellen am Montag (11.5.) im Präsidentenpalais in Bratislava. Beide deklarierten, dass sich die Beziehungen der Länder auf einem ausgezeichneten Niveau bewegen und weiter vertieft werden sollen. Die Präsidenten sprachen über die bilaterale wie auch die regionale Zusammenarbeit, aber auch über aktuelle globale Fragen und ihre Auswirkungen. So erörterten Pellegrini und Van der Bellen etwa die aktuelle Situation in der EU und ihre Ansichten zu ihrem künftigen Kurs. Bezüglich einer tieferen Integration der Mitgliedsstaaten übermittelte der slowakische Präsident seinem österreichischen Amtskollegen, dass die Slowakei bei diesem Thema zurückhaltend bleibt, insbesondere im Falle einer gemeinsamen Außen- oder Verteidigungspolitik. Im Zusammenhang mit den Kriegskonflikten weltweit waren sich beide Staatsoberhäupter einig, dass eine Suche friedlicher Lösungen und die Einhaltung des internationalen Rechts notwendig seien. Im Fokus der bilateralen Beziehungen stehen laut Pellegrini die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur zwischen den Ländern sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Zudem hob er auch den beiderseitig vorteilhaften Handel hervor. Zu den gemeinsamen Prioritäten zählen ihm zufolge die Energiesicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie beider Staaten mit Fokus auf dem Automobilsektor.
Bundespräsident Van der Bellen bezeichnete die Beziehungen der Länder als ausgezeichnet und sehr freundschaftlich. Wie er erklärte, seien die Aktivität und die gegenseitigen Besuche auf allen Ebenen sehr intensiv und aus diesen guten Beziehungen können sehr gute Programme für die Menschen und ihr tägliches Leben hervorgehen.
Zur Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit soll auch ein Gipfeltreffen der Staatspräsidenten des Austerlitz-Formats am heutigen Dienstag (12.5.) beitragen, zu dem neben Van der Bellen und Pellegrini auch das tschechische Staatsoberhaupt Petr Pavel anreist.
Der österreichische Bundespräsident bemerkte in diesem Zusammenhang, dass starke bilaterale Beziehungen sowie die regionale Kooperation der Grundstein einer effizienten Zusammenarbeit auf europäischer Ebene sei.
Nach dem Treffen mit Pellegrini sprach Van der Bellen am Montag auch mit Parlamentspräsident Richard Raši (Hlas-SD) und Ministerpräsident Robert Fico (Smer-SD). In einer Pressemeldung hob die slowakische Regierungskanzlei hervor, dass Österreich ein wichtiger Exportpartner und gleichzeitig der drittgrößte ausländische Investor für die Slowakei ist. Die österreichischen Investitionen überstiegen hierzulande bislang 7,5 Milliarden Euro, wobei österreichische Unternehmen über 48.000 Arbeitsplätze geschaffen haben.
Quelle: TASR
