Der Zustand der Regionalstraßen in der Slowakei hat sich in den letzten Jahren nur geringfügig verbessert, während sich der technische Zustand der Brücken deutlich verschlechtert hat. Fast 40 Prozent von ihnen befanden sich vor zwei Jahren in den drei schlechtesten von sieben Stufen des bautechnischen Zustands, wobei die Verschlechterung schon seit Langem anhält.
Dies geht aus den Ergebnissen der jüngsten Prüfung des Obersten Rechnungshofs (NKÚ) hervor, die sich auf die Instandsetzung und Instandhaltung von Straßen in der Verwaltung der Selbstverwaltungsregionen konzentriert. Die Sprecherin der Behörde Daniela Bolech Dobáková teilte am vergangenen Freitag (13.3.) mit: „Einen höheren Anteil an Brücken in schlechtestem Zustand verzeichneten 2024 vier Regionen – Košice, Trnava, Prešov und Bratislava. Im Gegensatz dazu wiesen die Regionen Žilina und Trenčín einen besseren Zustand der Brücken als der slowakische Durchschnitt auf. Der Oberste Rechnungshof weist bereits seit 2017 auf diesen Trend hin, als sich 12 Prozent der Brücken im schlechtesten Zustand befanden. Im Jahr 2020 waren es 22 Prozent.“
Laut der Sprecherin stellt sich der Zustand der Brücken auf den staatseigenen Straßen erster Klasse ähnlich dar, wie eine Prüfung des Obersten Rechnungshofs aus dem ersten Halbjahr 2025 gezeigt hatte. Sie betonte, dass ebenso wie bei den Straßen erster Klasse auch bei den Straßen, die von den Regionen verwaltet werden, die finanziellen Mittel für Reparaturen und Modernisierung fehlen. Trotz der Nutzung eigener Mittel, Kredite oder EU-Fonds können die Regionen insgesamt vor allem den bestehenden Zustand der Infrastruktur aufrechterhalten, nicht aber langfristig verbessern. Die Investitionsausgaben beliefen sich im Durchschnitt auf fast 104 Millionen Euro pro Jahr, wobei rund 40 Prozent aus EU-Fonds stammten. Daniela Bolech Dobáková präzisierte: „Die durchschnittlichen laufenden Ausgaben der regionalen Straßenverwalter beliefen sich in den geprüften Jahren auf etwa 150 Millionen Euro pro Jahr. Mehr als die Hälfte davon floss in den Winterdienst, das Mähen und die Säuberung von Straßenrändern. Für kontinuierliche Reparaturen der Straßenbeläge flossen im Schnitt knapp 32 Millionen Euro, also etwa ein Fünftel der Ausgaben. Der Oberste Rechnungshof schlägt Alarm, dass es ohne systemische Änderungen bei der Finanzierung der Straßeninfrastruktur immer schwieriger wird, deren sicheren Betrieb und Modernisierung zu gewährleisten.“
„Das Verkehrsministerium ist lediglich für die Instandsetzung von Brücken zuständig, die unter staatlicher Verwaltung stehen. Derzeit läuft ein Projekt zur Instandsetzung von Brücken auf Straßen erster Klasse in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft. Unser Ziel ist es, bis Ende März eine Ausschreibung für den Konzessionär dieses Projekts zu veröffentlichen“, teilte die Pressestelle des Verkehrsministeriums mit. Wie das Ressort betonte, fallen Brücken, die von den Selbstverwaltungsregionen verwaltet werden, nicht in seinen Zuständigkeitsbereich. Dennoch befinde man sich im Prozess der öffentlichen Ausschreibung eines Rahmenvertrags, dem die Selbstverwaltungsregionen beitreten können. Dadurch würden sie sich Beratungsleistungen zur Möglichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft für die Instandsetzung von Brücken sichern.
Quelle: TASR
