Laut dem ukrainischen Nachrichtenportal United 24 soll ein slowakisches Unternehmen Kugellager ins Ausland exportieren, um sie in die Russische Föderation zu liefern. Dabei handelt es sich um sogenannte Dual-Use-Produkte, die sowohl zivil als auch in Waffensystemen eingesetzt werden können. Einige EU-Länder untersuchen ähnliche Exporte aufgrund des Exportverbots nach Russland, das wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine 2022 beschlossen wurde. Mehrere europäische Unternehmen haben jedoch Wege gefunden, die Sanktionen gegen Russland zu umgehen, so der Militäranalyst Vladimír Bednár: „Sie treiben grundsätzlich Handel mit ihren Geschäftspartnern im Ausland. Diese Geschäftspartner beliefern die Russische Föderation dann oft über mehrere Lieferanten. Dabei handelt es sich um gezielte Lieferungen.“
Auf diesem Weg sollen auch die hochpräzisen Lager des slowakischen Unternehmens Kinex nach Russland gelangen. Dessen Geschäftsführer Peter Schnelly weist die Vorwürfe in einer Erklärung zurück: „Aufgrund der ergriffenen Maßnahmen hat unser Unternehmen seine Geschäftstätigkeit auf dem russischen Markt eingestellt und verkauft seit 2023 keine Produkte mehr an russische Kunden. Um Reexport-Aktivitäten so weit wie möglich einzuschränken, haben wir mit unseren Endkunden sowie Distributoren aus Drittländern eine vertraglich vereinbarte Exportklausel, die besagt, dass der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder der Export von Waren, die Sanktionsmaßnahmen unterliegen, verboten ist.“
STVR hat im Internet öffentlich verfügbare Daten gefunden, die belegen, dass ein russisches Unternehmen namens Kinex RUS im Jahr 2024 Lager vom türkischen Unternehmen M1M erworben hat. M1M ist auf der Website des slowakischen Herstellers als offizieller Vertriebspartner in der Türkei aufgeführt. Öffentlich zugänglichen Informationen zufolge bezieht M1M auch Lager von der tschechischen Firma ZLK mit Sitz in Brünn. Die tschechische Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen dieses Unternehmen wegen Umgehung internationaler Sanktionen und eines Embargos für den Export von Lagern nach Russland. Laut dem Rechtsanwalt Patrik Kachlík fehlt es jedoch in der Slowakei an einer legislativen Grundlage, um ein solches Verhalten strafrechtlich verfolgen zu können: „Es ist äußerst schwierig, einem Hersteller das Wissen oder die Absicht nachzuweisen, Komponenten für militärische Ausrüstung liefern zu wollen. Das slowakische Strafrecht bietet keine Grundlage, die ein solches Verhalten ahnden würde.“
Geht es nach dem Militäranalysten Bednár müsse diesen Unternehmen klar sein, dass diese Lieferungen tatsächlich in der Russischen Föderation enden. Geschäftsführer Schnelly sieht dies anders: „Es ist sehr schwierig, wenn überhaupt, den Reexport dieser Produkte zu verhindern, insbesondere wenn es sich in unserem Fall um Tausende von Lagerkonstruktionen handelt, die wir an unsere Kunden in über 80 Ländern liefern.“
Laut der Europäischen Union und anderen internationalen Organisationen sind importierte Präzisionsprodukte wie Lager einer der Gründe, warum Russland seinen Krieg in der Ukraine fortsetzen kann.
Quelle: STVR
