Am 1. Mai 2004 wurde die Slowakei Mitglied der Europäischen Union. Anlässlich des 21. Jahrestages des EU-Beitritts am Donnerstag (1.5.) hat die Vertretung der Europäischen Kommission in der Slowakei daran erinnert, dass sich die Lebensqualität der Slowaken seitdem deutlich verbessert hat. Von der EU bereitgestellte Finanzmittel haben zum Wirtschaftswachstum beigetragen und sind eine wichtige Quelle für öffentliche Investitionen geworden. Die Vertretung der Kommission fügte hinzu, dass laut einer Eurobarometer-Umfrage vom Dezember letzten Jahres 53 Prozent der befragten Slowaken der EU vertrauen, während sich zwei Drittel der slowakischen Befragten mit der EU verbunden fühlen.
Radim Dvořák, der amtierende Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in der Slowakei, sagte anlässlich des Jahrestages: „21 Jahre gehören wir nun schon zur EU, deren Fundamente Freiheit, Demokratie, friedliches Zusammenleben und Achtung der Menschenwürde sind. Die Mitgliedschaft in der EU hat der Slowakei nicht nur Wirtschaftswachstum und Stabilität gebracht, sondern auch die Gewissheit, dass wir große Herausforderungen gemeinsam bewältigen können.“
Dvořák verwies auch darauf, dass die Slowakei die Zukunft Europas mitgestalte. Dazu sagte er: „Gerade in einer Zeit, in der sich die Welt schneller verändert als je zuvor, werden wir uns bewusst, dass die Einheit, Zusammenarbeit und die Werte der EU keine Selbstverständlichkeit sind. Sie sind Eckpfeiler des gemeinsamen europäischen Hauses, in dem wir unseren Platz haben, aber das wir auch pflegen müssen.“
Die Europäische Kommission erinnerte daran, dass die Slowakei zwischen 2004 und 2022 mehr als 36 Milliarden Euro erhalten hat. Wenn man das Konjunkturprogramm mit einbezieht, liegt der Betrag sogar bei über 38 Milliarden Euro. Mit dem Geld wurden hunderte Projekte in den Bereichen regionale Entwicklung, Verkehr, Bildung, Wissenschaft, Gesundheit und Umweltschutz gefördert. Die europäischen Gelder wurden beispielsweise für den Bau und die Sanierung von Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern, die Renovierung von Plätzen, den Bau von Wissenschaftsparks sowie für den Bau neuer Straßen und die Modernisierung der Eisenbahn verwendet. In der Finanzperiode von 2021 bis 2027 könnte die Slowakei weitere 13 Milliarden Euro aus EU-Mitteln erhalten.
Die Slowakei hat seit ihrem EU-Beitritt ein positives Wirtschaftswachstum verzeichnet, wobei das Bruttonationaleinkommen um durchschnittlich sieben Prozent pro Jahr gestiegen ist. Laut der Kommission hat sich die slowakische Wirtschaft seit 2004 dem Durchschnitt der EU-Mitgliedsstaaten angenähert. So ist das Bruttoinlandsprodukt von 59 Prozent des EU-Durchschnitts im Jahr 2004 auf 71 Prozent im Jahr 2022 gestiegen.
Robert Sermek, Leiter des Büros des Europäischen Parlaments in der Slowakei, erinnerte auch daran, dass die Verankerung in der demokratischen Wertegemeinschaft für die Slowakei ebenso wichtig ist wie die Gelder, die sie von der Union erhält, und sagte: „Die Slowakei ist dank ihrer Mitgliedschaft in der Union verankert in einer Gemeinschaft demokratischer Staaten, die gemeinsame Werte teilen, das sind Freiheit, Solidarität, Gleichberechtigung, Respekt vor der Freiheit der Medien und Unabhängigkeit der Justiz. Das sind Dinge, die uns als selbstverständlich erscheinen mögen, aber natürlich müssen wir sie weiterhin verteidigen, für sie kämpfen. Diese Verankerung in der demokratischen Gemeinschaft ist also genauso wichtig wie das Geld, das wir von der EU erhalten.“
Sermek fügte hinzu, dass die Slowakei zu den Ländern gehört, die viel mehr Geld aus dem EU-Haushalt erhalten, als sie selbst einzahlen, und fügte hinzu: „Es muss jedoch gesagt werden, dass die Slowakei vielleicht nicht alle Möglichkeiten genutzt hat, die uns die EU-Fonds in den letzten 21 Jahren geboten haben. Wir müssen schauen, was wir falsch gemacht haben, was man besser machen könnte, wie man die Verwendung dieser Mittel verbessern kann. Denn wir haben damit seit langer Zeit Probleme in unserem Land.“
Auch der slowakische Außenminister Juraj Blanár nutzte den Jahrestag des EU-Beitritts, um auf die Vorteile der Mitgliedschaft zu verweisen. Er erinnerte daran, dass die Slowaken dank der EU-Mitgliedschaft heute mehr als 180 Länder ohne Visum bereisen können, und dass der slowakische Reisepass zu den zehn stärksten der Welt gehöre. Das sei eine Erfolgsgeschichte, die es den Slowaken ermögliche, die ganze Welt kennenzulernen, wodurch sie auch beim Aufbau einer modernen slowakischen Staatlichkeit im Rahmen der EU mitwirken könnten.
Quelle: TASR
