Am 11. und 12. Juli findet in der litauischen Hauptstadt Vilnius ein NATO-Gipfeltreffen statt. Für die Slowakei, die seit 2004 Mitglied im Bündnis ist, gibt es laut Verteidigungsminister Martin Sklenár mehrere wichtige Themen, die er auf dem Treffen ansprechen will. Dazu gehören eine Stärkung der Reaktionsfähigkeit des Bündnisses auf einen bewaffneten Angriff gegen einen Mitgliedsstaat und das so genannte 2-Prozent-Ziel. Außerdem steht die Beziehung der Ukraine zur NATO im Fokus. Dies teilte Sklenár am Donnerstag (6.7.) nach Gesprächen der slowakischen Regierung mit.
Der slowakische Verteidigungsminister sagte, dass sich jedes Mitglied des Bündnisses darauf verlassen können müsse, dass die NATO im Fall einer bewaffneten Aggression angemessen reagieren und alle Verbündeten verteidigen könne. Für die Slowakei bedeute dies, dass man schrittweise Möglichkeiten schaffen werde, mehr Soldaten aus dem Ausland im eigenen Land zu stationieren. Nur so könne ein effektiver Schutz der Slowakei gewährleistet werden. Es bedeute aber nicht, dass unmittelbar nach dem Gipfel mehr ausländische Truppen in die Slowakei verlegt würden. Vielmehr wolle man sich zunächst auf den Ausbau der Infrastruktur, Nachschubwege sowie Mobilitätsvereinbarungen mit Bündnispartnern konzentrieren. Der Minister sagte, dass man somit die Fähigkeit verbessern wolle, Soldaten schnell verlegen zu können.
Sklenár betonte auch die Bedeutung des 2-Prozent-Ziels für Länder wie die Slowakei. Dazu sagte er: „Die gegenwärtige Verpflichtung von 2 Prozent werden wir künftig in ein Mindestziel umwandeln. Es wird erwartet, dass die Investitionen, die vor allem in Ländern wie der Slowakei erforderlich sind, welche bei den Verteidigungsausgaben stark zurückliegen, mehr als 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts erfordern werden. Darum müssen diese Länder mehr Geld ausgeben und diesen Betrag in ihre Streitkräfte beziehungsweise Verteidigungsinfrastruktur investieren.“
In diesem Zusammenhang hat das Verteidigungsministerium laut Sklenár bereits einen Antrag an die US-Regierung gerichtet. Man will ein konkretes Preisangebot für Viper-Kampfhubschrauber sowie die dazugehörige Ausrüstung, Ausbildung und logistische Unterstützung. Der Minister geht davon aus, dass die USA für die Bearbeitung des Antrags mehrere Monate brauchen werden. Es handle sich um einen ungewöhnlichen Vorgang, da die Helikopter bereits hergestellt seien und nur noch auf den neusten Stand aufgerüstet werden müssten. Zum Kostenpunkt sagte Sklenár: „Unsere Anfrage, jene Spezifikationen, wie wir sie gesendet haben, hat einen Wert von etwas mehr als einer Milliarde Dollar, und wir erwarten, dass so, wie es war und bis jetzt präsentiert wurde und auch vonseiten der amerikanischen Regierung vereinbart worden war […], dass die Slowakei für diese Milliardeninvestition rund 340 Millionen Dollar bezahlen wird.“
Auch die Lage in der Ukraine und ihre Beziehung zur NATO wird ein Thema auf dem NATO-Gipfeltreffen sein. Sklenár kündigte diesbezüglich an, dass man in Vilnius ein Signal senden wolle. Insbesondere wolle man erörtern, auf welche Schritte des Beitrittsprozesses die Ukraine nach der Lösung des Konflikts verzichten könne.
Schließlich wolle man auf dem Gipfel auch ein rotierendes Modell zur Luftabwehr besprechen. Damit sollen alle Fähigkeiten der Mitgliedsländer genutzt werden, um dort zu agieren, wo die größte Bedrohung besteht.
Quelle: TASR
