Die Situation auf dem Markt und die aus der Ukraine in den EU-Binnenmarkt eingeführten Agrarrohstoffe dominierten am Dienstag (30.5.) bei den Debatten im EU-Rat für Landwirtschaft und Fischerei in Brüssel. Dies teilte der slowakische Landwirtschaftsminister Jozef Bíreš mit.
Die Europäische Kommission hat mit fünf an die Ukraine angrenzenden EU-Mitgliedstaaten vereinbart, dass sie bis zum 5. Juni keinen Weizen, Mais, Raps- und Sonnenblumenkerne einführen werden. Diese würden laut Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei die Lage auf deren heimischen Märkten aus dem Gleichgewicht bringen und den örtlichen Landwirten schaden. Ressortchef Bíreš sagte: „Bei den Getreideeinfuhren, insbesondere in die Nachbarländer der Ukraine, gibt es vorerst die Zusage, dass man das Verbot für die vier Agrarrohstoffe entweder bis Oktober oder bis zum Jahresende verlängern wird, aber das ist noch nicht entschieden. Die Zusage ist für die Slowakei sowie für andere Nachbarländer wichtig. Es ist aber nicht das einzige Instrument, um die Einfuhren von Agrarrohstoffen aus der Ukraine zu regeln. Das bedeutet, dass es auch eine gewisse finanzielle Unterstützung geben muss.“
Die EU-Kommission versprach den Landwirten in den fünf betroffenen Ländern einen finanziellen Ausgleich in Höhe von 100 Millionen Euro.
Wie der slowakische Ressortchef erklärte, sei die Slowakei offen für den Transit und den Transport ukrainischer Waren in Drittländer, aber – ähnlich wie in Polen und anderen Ländern - blieben viele der für den Transit bestimmten Agrarrohstoffe auf dem heimischen Markt. Das passiere trotz der hohen Kosten der Slowakei für Kontrollen der gesundheitlichen Unbedenklichkeit der transportierten Waren sowie der Einhaltung deren Transits.
Bíreš traf in Brüssel auch den EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski, um das Thema zu erörtern. Er erläuterte die Lage der slowakischen Landwirte, die in zwei Monaten ernten würden, wobei in den Kornkammern aber das ukrainische Getreide eingelagert sei.
Quelle: TASR
