Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová erwartet eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem neu gewählten tschechischen Staatsoberhaupt Petr Pavel. Sie erklärte: „Er ist vor allem der gewählte Präsident eines Staates, der uns am nächsten steht. Ich freue mich also auf die Zusammenarbeit. Ich glaube, dass sie intensiv sein wird und dass wir gemeinsam eine starke Stimme der Vernunft einer pro-westlichen Orientierung und der Achtung europäischer Werte auch in der Region sein können.“ Dies sagte Zuzana Čaputová am Dienstag (7.1.) beim Abschiedsbesuch des scheidenden tschechischen Präsidenten Miloš Zeman in der Slowakei. Petr Pavel hatte bereits erklärt, dass er sich durch eine engere Kooperation geehrt und erfreut fühlen würde. Sie haben allerdings bisher weder über die Themen, die sie gemeinsam durchsetzen wollen, noch über konkrete Formen der Zusammenarbeit gesprochen. Das designierte tschechische Staatsoberhaupt ist überzeugt, dass sich eine Gelegenheit dazu bei seinem Besuch in der Slowakei ergeben wird. Dieser ist in der Woche nach seiner Amtseinführung am neunten März geplant.
Ein Thema wurde vom scheidenden tschechischen Präsidenten erörtert. Er ist überzeugt, dass die Visegrád-Vier-Gruppe um Slowenien erweitert werden sollte. Seine langjährigen Bemühungen in dieser Hinsicht seien jedoch in Ungarn auf Unverständnis gestoßen. Er habe den Eindruck gehabt, dass seine Partner die Visegrád-Gruppe als eine Art Eliteclub ansehen, der nicht erweitert werden sollte. „Zunächst einmal müssen wir uns über den Sinn und Zweck der Visegrád-Gruppe im Klaren sein", meint Zuzana Čaputová: „Vielleicht hat sie in gewissem Sinne eine Identitätskrise, vor allem, weil wir in einigen sehr wichtigen Wertpositionen nicht übereinstimmen, wie zum Beispiel in der Achtung der Rechtsstaatlichkeit und schließlich auch in der Frage der Hilfe für die Ukraine."
Die Infragestellung der Europäischen Union durch einige Mitglieder der Visegrád-Gruppe stehe im Widerspruch zum Gründungszweck der Gemeinschaft, nämlich der Wiedervereinigung Europas, denkt die slowakische Präsidentin. Wie sie weiter erklärte, habe sie keine Einwände gegen jegliche Zusammenarbeit oder die Öffnung eines funktionsfähigen Formats.
Quelle: TASR
