Nach vielen Jahren, in denen die Slowakei Schwierigkeiten bei der Nutzung der Gelder aus den EU-Fonds hatte, ist es zu einem Umbruch gekommen und das Land hat sich an die Spitze der Nutzer aufgeschwungen. Darüber informierte der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger in einer Pressekonferenz zum Thema Nutzung der Fördermittel aus dem Wiederaufbauplan am Donnerstag. Heger zufolge sei der Wiederaufbauplan ein bahnbrechendes und historisches Projekt.
Die Slowakei habe aufgeholt und sei zu den Spitzenreitern aufgestiegen, und dies bei der Ausarbeitung und Billigung der betreffenden Dokumentation, bei der Erfüllung einzelner Meilensteine sowie bei der Einreichung der Zahlungsgesuche, so Premier Heger. Außergewöhnlich an dem slowakischen Wiederaufbauplan sei auch, dass sich an dessen Verwaltung mehr als 100 Fachleute beteiligen.
Bei einigen Kriterien des Wiederaufbauplans zählte die Slowakei zu den drei besten Ländern der Europäischen Union und bei den Zahlungsgesuchen befinde sie sich unter den sieben schnellsten Mitgliedern. Die Slowakei habe bereits ihr zweites Zahlungsgesuch eingereicht. Als Favorit werde Spanien mit drei eingereichten Zahlungsgesuchen betrachtet.
Die Europäische Union hat Prioritäten für die Ausarbeitung des Wiederaufbauplans festgelegt, und zwar Maßnahmen zur Linderung von Folgen der Klimakrise und die Digitalisierung. Von den 6 Milliarden Euro für die Slowakei sind 2,3 Milliarden Euro für Projekte zum Thema „Grüne Slowakei“ bestimmt, die Bereiche effizienter Staat und Digitalisierung können mit rund 1,1 Milliarden Euro rechnen. Wie der slowakische Regierungschef erinnerte, zählen zu den nationalen Prioritäten im Wiederaufbauplan auch die Bereiche Gesundheits- und Schulwesen. Das Kapitel „Bessere Bildung für alle“ hat eine finanzielle Deckung in Höhe von etwa 892 Millionen Euro, das Kapitel „Ein gesundes Leben für jeden“ rund 1,5 Milliarden Euro.
Der Wiederaufbauplan entstand als Reaktion der Europäischen Union auf die Krise, die die Corona-Pandemie weltweit verursacht hatte. Eduard Heger, der zum Zeitpunkt der Entstehung dieses Förderungsplans Finanzminister war, schätze sehr hoch, dass sich die Union nicht für rückzahlbare Beihilfen entschieden hatte, sondern diese mit Reformen bedingt.
Quelle: TASR
