Gesundheitsminister Vladimír Lengvarský (nominiert von OĽANO) ist überzeigt, dass er noch in dieser Woche mit den Ärztegewerkschaften eine Einigung erzielen kann und die Ärzte ihre eingereichten Kündigungen zurückziehen. Nach Kritik seitens der Ärztegewerkschaft hatte er auch das vorbereitete Memorandum mit ihren Anforderungen geändert. Am Montag (14.11.) sollte sich Lengvarský eigentlich mit den Gewerkschaftern treffen, doch er sagte das Treffen ab. Stattdessen lud er die Krankenhausleiter an den Verhandlungstisch. Ob dabei Krisenszenarien vorbereitet wurden, falls aufgrund der Kündigungen nach dem 1. Dezember etwa 2100 Ärzte wegfallen, bestätigte er nicht:„Es gibt verschiedene Szenarien, aber das oberste Ziel bleibt weiterhin eine Einigung. Dafür brauchen wir eine Debatte auf Regierungsebene mit dem Herrn Ministerpräsidenten und mit dem Finanzminister. Ich bin überzeugt, dass es diese Woche dazu kommt und wir keine weiteren Szenarien mehr brauchen.“
Ein Treffen mit Ministerpräsident Eduard Heger (OĽANO) verlangen die Ärztegewerkschaften schon seit Monaten, bisher ohne Erfolg. Nach Einwänden, dass das Memorandum, auf dem sie beharren, statt Verpflichtungen nur vage Zusagen enthalte, hatte Lengvarský dieses geändert. Er schloss auch nicht aus, dass die Gehälter im Gesundheitswesen noch ein wenig mehr steigen, als bereits für das nächste Jahr angekündigt. Die Gewerkschafter verlangen doppelt so viel. Die Finanzen für die Umsetzung dieser Pläne seien vorhanden, sagte der Parlamentsabgeordnete der Opposition Richard Raši (HLAS-SD):„Geld für die Aufstockung der Gehälter für medizinisches Personal ist im Haushaltsplan 2023 und auch in der sog. Pandemie-Rücklage vorhanden. Diese umfasst 400 Millionen Euro und davon kann mindestens die Hälfte verwendet werden. Weitere Finanzen sind in der Rücklage für sog. Gesetzesänderungen vorgesehen, und dies in Höhe von 800 Millionen Euro.“
Über die Finanzierung einer weiteren Erhöhung der Ärztegehälter sprach gestern (14.11.) auch der Koalitionsrat. Trotz dieser Schritte wollen die Ärztegewerkschafter am Donnerstag (17.11.) auf die Straße gehen, um der Regierung zu zeigen, dass die Zeit für eine Einigung langsam abläuft.
Quelle: TASR
