Aufgrund der aktuellen Situation um die Geflüchteten aus der Ukraine ändern sich einige Maßnahmen, die den Ukrainern in der Slowakei helfen sollen. Unter anderem werden ab dem 1. Juli die Bedingungen für die unentgeltliche Personenbeförderung für Geflüchtete und Staatsbürger der Ukraine neu geregelt. Der Grund sei hier ein häufiger Missbrauch des Systems, insbesondere durch Pendler, bei denen offensichtlich sei, dass sie nicht aus Gründen der Flüchtlingskrise in die Slowakei einreisen. Darüber hatte Ján Farkaš vom slowakischen Verkehrs- und Bauministerium informiert. Eine grundlegende unentgeltliche Personenbeförderung solle entweder fünf Tage nach der Einreise in die Slowakei oder fünf Tage nach Erhalt des Geflüchteten-Status gelten. Weiterhin soll auch der öffentliche Verkehr für Schüler nebst Begleitung auf dem Weg zur Grund- oder Sekundärschule an Schultagen gratis zur Verfügung stehen. Bei der Jobsuche könne der Zug- oder der städtische Nahverkehr sogar 60 Tage gebührenfrei in Anspruch genommen werden.
Eine weitere Änderung betrifft die Rettungswagen an der slowakisch-ukrainischen Grenze, die ab Mittwoch (1.6.) abgezogen werden. Dazu erklärte Gesundheitsminister Vladimír Lengvarský (aufgestellt von OĽANO): „Angesichts dessen, dass die Notwendigkeit von Einsätzen an der Grenze im Rahmen der dringenden medizinischen Hilfe in den letzten Wochen gen null geht, kam es bereits in den vergangenen Tagen zu einer Reduzierung ihrer Anzahl auf einen Rettungswagen in Vyšné Nemecké. Ab dem morgigen Tag ziehen wir auch dieses Fahrzeug ab.“
Die Situation habe sich aktuell stabilisiert und eine verstärkte medizinische Versorgung an der Grenze sei aktuell nicht notwendig. Bei Bedarf werde aber auch weiterhin garantiert, dass die Rettungswagen innerhalb von zehn Minuten vor Ort sein können. Auf die aktuelle Situation reagierte man auch im Roosevelt-Krankenhaus in Banská Bystrica. Das dortige ukrainische Ambulanzzentrum hatte am Montag seine Sprechstunden auf drei Tage wöchentlich verkürzt, da man ebenfalls rückläufige Patientenzahlen verzeichnet hatte.
Im Rahmen einer Sitzung des Zentralen Krisenstabs hat man heute (31.5.) außerdem beschlossen, aufgrund der geringeren Flüchtlingszahlen auch das Grenzpersonal weiter zu kürzen. Gestern (30.5.) waren aus der Ukraine knapp 2500 Personen in die Slowakei eingereist, in umgekehrte Richtung überquerten dabei über 2700 Menschen die Grenze. Damit waren mehr Ukrainer aus dem Land aus- als in die Slowakei eingereist.
Quelle: TASR