2021 war ein Jahr des Schmerzes, hoffentlich aber auch ein Jahr, auf das bessere Zeiten folgen werden. So äußerte sich Präsidentin Zuzana Čaputová in einem TV-Gespräch des slowakischen Privatsenders TA3 am Sonntag (19.12.). Sie betonte die Notwendigkeit von mehr Einigkeit im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. In Zusammenhang mit der Impfung gibt es große Probleme: Es kursieren viele Unwahrheiten, Hass und Lügen werden toleriert, so das Staatsoberhaupt. Die Desinformationsszene ist in der Slowakei größer als in westeuropäischen Ländern. Die slowakische Impfquote liegt unter 50 Prozent. Eine Impfpflicht sieht Čaputová als letzten Ausweg, jedoch werde ihr die Slowakei wohl nicht entkommen. Viele hätten Angst vor der Schutzimpfung. Dem müsse man begegnen, bevor man von einer Impfpflicht spricht.
Zuzana Čaputová kritisierte Politiker für das Anzweifeln der Wissenschaft und Streitigkeiten über Corona-Maßnahmen innerhalb der Regierung. Beides schade dem Kampf gegen die Pandemie. Die Slowakei brauche eine stärkere und geeinte Regierung. Čaputová selbst begrüße jegliche Maßnahmen, solange sie in Übereinstimmung mit Experten getroffen werden.
In der Slowakei hat das Staatsoberhaupt ähnlich wie in Deutschland und Österreich vor allem repräsentative Aufgaben und ist nicht Teil der Regierung. Diese Regierung habe, so Čaputová, offensichtlich Probleme und würde sie auch nicht verheimlichen. Die Vier-Parteien-Koalition hat seit Anfang ihres Bestehens im Frühjahr 2020 regelmäßig interne Streitigkeiten, die öffentlich ausgetragen werden. Wenn diese Koalition nicht fähig sei zu regieren, sei es möglich, über Neuwahlen zu sprechen. Eine Expertenregierung lehnt Čaputová ab. Sie selbst fühle sich niemandem zugehörig, weder der Koalition noch der Opposition, und sehe sich als Präsidentin des Volkes. Finanzminister Igor Matovič (OĽANO) reagierte über Facebook auf die Kritik an der Regierung durch Čaputová: Diese würde die Autorität des Regierungschefs selbst untergraben und ihm wiederholt Todesküsse geben.
Čaputová wollte sich im Rahmen der Diskussionsendung nicht dazu äußern, ob sie für eine zweite Amtszeit kandidieren würde. Ihre jetzige Amtsperiode endet im Jahr 2024.
Quelle: TASR
