Die Vorsitzenden der acht slowakischen Selbstverwaltungsregionen haben am Donnerstag (30.9.) in Oponice im Landkreis Topoľčany getagt. Zu den wichtigsten Themen gehörten die geplante Reform des Gesundheitswesens und die Finanzierung der Selbstverwaltungsbezirke. Dazu die Vorsitzende der Selbstverwaltungregion Žilina, Erika Jurinová: „Die geplante Reform des Gesundheitswesens nehmen wir als ein besonders sensibles Thema wahr, da es in dieser Hinsicht in den Regionen häufig zu Konflikten zwischen den Landkreisen kommt. Die Priorität für uns alle muss auch weiterhin die Verfügbarkeit der Gesundheitsversorgung haben.“
Im Vordergrund der Reform solle laut Jurinová eine Stabilisierung der ambulanten Gesundheitsversorgung stehen. Aktuell stünden zahlreiche Arztpraxen leer und das medizinische Personal werde immer älter. Viele junge Ärzte verlassen das Land. Daher sei auch die Frage der Ausbildung und Approbation der Ärzte wichtig. Die Vertreter der Selbstverwaltungsregionen sollten auch zu den Verhandlungen über Gesundheitsreform eingeladen werden, besonders wenn die Selbstverwaltungen die Gesundheitsversorgung koordinieren sollen.
Darüber hinaus wurde am Donnerstag in Oponice auch über die Finanzierung der Regionen diskutiert. Laut dem Vorsitzendem des Verbandes der Selbstverwaltungsregionen und zugleich Chef der Selbstverwaltung Trnava, Jozef Viskupič, sei es notwendig das Funktionieren der öffentlichen Verwaltung zu verändern. Derzeit gäbe es in dieser Hinsicht ein Kompetenz-Chaos in den einzelnen Institutionen. Bei der Lösung könne auch eine Finanzreform hilfreich sein. So sollten die Selbstverwaltungen besser in das Steuersystem integriert werden, sodass sie kleine und mittlere Unternehmen realer unterstützen können.
Neben dem Gesundheitswesen und der Finanzierung haben die Vertreter der Selbstverwaltungen auch über die Vorbereitung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr und die bevorstehenden Vorbereitungen zum 20. Jahrestag der Gründung der acht slowakischen Selbstverwaltungsregionen gesprochen. Die historisch ersten Wahlen zu den Selbstverwaltungen fanden am 2. Dezember 2001 statt, zuletzt wurde 2017 gewählt.
Quelle: TASR
