Die Slowakei ist abermals das Schlusslicht, was die Wahlbeteiligung bei der Europawahl anbelangt. Nur 13 Prozent beteiligten sich am Samstag – noch weniger als 2009 und 2004. Auch damals hatte die Slowakei mit 20 und 17 Prozent bereits die wenigsten Menschen dazu motivieren können, an den Wahlen teilzunehmen.
Nur das Nachbarland Tschechien erreichte ebenfalls eine Wahlbeteiligung unter 20 Prozent. Insgesamt gaben in den Ländern Mittel- und Osteuropas vergleichsweise wenig Menschen ihre Stimme ab. Warum gelang es in der Slowakei nicht, die Wähler zu mobilisieren? Politologe László Öllős denkt, ein Problem sei die Berichterstattung in den Medien:
„Der gewöhnliche Bürger weiß wenig über die Union, genauso über den Tagesablauf im Parlament und der Kommission. Wenn irgendwelche Informationen zu ihm durchdringen, dann sind es negative.“
Auch die Entwicklung in der Ukraine könnte einen demotivierenden Einfluss auf die Wähler gehabt haben. Die Politologin der Comenius Universität in Bratislava Karen Henderson betont: Dennoch sind die Slowaken sehr Euro-positiv eingestellt. Die Slowaken wurden dieses Jahr schon das dritte Mal aufgerufen, wählen zu gehen. In zwei Runden stimmten sie über einen neuen Präsidenten ab. Die Regionalwahlen waren vor knapp einem halben Jahr und die nächsten Wahlen stehen im Herbst auf dem Programm. Vielleicht ist der slowakische Wähler auch einfach „wahlmüde“. Karen Henderson:
„Ich stelle mir die Frage, ob es nicht ein großer Fehler ist, dass immer erst die Präsidentschaftswahlen sind und danach die Wahlen ins Europäische Parlament.“
Dies könne auch als Verschwendung der Gelder des Steuerzahlers gesehen werden, denn es würde genügen, die Wahlen miteinander zu verbinden. Der Politologe Eduard Chmelár meint, aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung könne keine politische Partei in der Slowakei von einem Erfolg bei diesen Wahlen sprechen:
„Ich denke, diese Wahlen haben gezeigt, dass wir weder Euro-Optimisten noch Euro-Pessimisten sind, sondern Euro-Nihilisten.“
Europäische Themen hätten im Land einfach gefehlt – nicht nur während der Wahlkampagne. Sie sollten beispielsweise bei den Parlamentswahlen eine bedeutendere Rolle spielen. Es reiche nicht aus, einen Monat vor den Wahlen darauf aufmerksam zu machen, sondern bereits jetzt müsse damit begonnen werden, Werbung für die nächsten Europawahlen 2019 zu machen. Außerdem erwarte die Slowakei ja auch die EU-Ratspräsidentschaft 2016.
Laut der Politologin Oľga Gyárfášová seien sehr viele Menschen unentschlossen gewesen, wen sie wählen sollen. Dies spiegle die Krise in der politischen Szene wieder. Viele hätten einfach das Vertrauen in die Parteien verloren. Eine Wahlpflicht wie in Belgien sei ihrer Meinung nach aber keine Lösung für die Slowakei.
Quelle: RTVS
