Die Vereinigung der Städte und Gemeinden der Slowakei (ZMOS) verfügt über eine Basis, die bei der Reform der kommunalen Verwaltung genutzt werden kann. Dies erklärte deren Sprecher Michal Kaliňák im Zusammenhang mit der vom Finanzministerium präsentierten Vision für eine Reform, die unter dem Titel „Moderne und erfolgreiche Slowakei" die Basis für einen nationalen Erneuerungsplan im Zeichen der Corona-Pandemie bilden soll. Bereits Ende des vergangenen Jahres stellte die Städte- und Gemeindevereinigung eine Untersuchung ihrer Kompetenzen vor, in den kommenden Wochen werde man Fördermittel für die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Gemeinden sowie Ergebnisse eines Vergleichs der Kommunen in den Ländern der Visegrád-4-Gruppe präsentieren.
Laut Kaliňák vertrete die Vereinigung ZMOS den Standpunkt, dass eine parallele Reform der Staatsverwaltung ein Bestandteil der Reformprozesse sein müsse. Jedoch sei man dabei gegen die Auflösung der Stadtteile als eigenständige Einheiten, mit der wiederum die Verfasser des Reformpapiers rechnen. Laut dem vorgelegten Konzept sollte die Reform der kommunalen Verwaltung gleichzeitig mit der Kommunalwahl im November 2022 stattfinden, und zwar auf Grundlage einer Revision der Kompetenzen im Einklang mit der Gemeindegröße. In den beiden größten Städten des Landes sollte die Reform dazu führen, dass es nur eine Stufe der Verwaltung gibt, weshalb die einzelnen Stadtteile von Bratislava und Košice aufgelöst werden sollen.
Quelle: TASR
