Die verschiedenen politischen Parteien und Akteure, die die ungarische Minderheit in der Slowakei repräsentieren, wollen künftig zusammengehen. Das haben die Vorsitzenden der Partei der ungarischen Gemeinschaft, der Partei Most-HÍD und des ungarischen Gemeinschaftsverbandes Ende vergangener Woche vereinbart. Vor der Parlamentswahl vom Frühjahr gab es bereits ausführliche Gespräche darüber, die ungarisch orientierten Parteien zusammenzuschließen bzw. die Kräfte für eine Kandidatenliste zu bündeln. Dies hat jedoch nicht geklappt und die vormals mitregierende Most-HÍD, auf Deutsch „Die Brücke“, unter ihrem damaligen Chef Béla Bugár erlebte eine krachende Wahlniederlage. Auch die konkurrierende Partei der ungarischen Gemeinschaft schaffte es nicht in den Nationalrat, sodass zum ersten Mal keine Partei der ungarischen Volksgruppe im Parlament sitzt, geschweige denn an der Regierung beteiligt ist.
Lászlo Sólymos, der neue Parteivorsitzende von Most-HÍD, dazu gegenüber den Medien: „Ist es jetzt nicht ein bisschen spät? Ja! Viele von uns wollten das damals, aber offenbar fehlten die aufrichtigen Bemühungen für eine Einigung.“
Nun erklärten die Repräsentanten der drei Parteien, die Interessen der Menschen in der Süd- und Ostslowakei gemeinsam vertreten zu wollen. Ob sie unter einem der drei Partei-Namen auftreten oder eine ganz neue Partei gründen, wurde jedoch noch nicht entschieden. Für den Parteivorsitzenden der SMK Krisztián Forró solle eine der gebildeten Arbeitsgruppen zunächst die technischen Voraussetzungen für das gemeinsame Vorgehen schaffen. Und Szabolcs Mózes, Chef des ungarischen Gemeinschaftsverbands Spolupatričnosť, meint: „Für uns ist neben der Einigung auch eine gewisse Erneuerung wichtig. Wir möchten, dass neue Leute in die Politik kommen – mit neuen Ideen.“
Václav Hřích, Vorsitzender der Slowakischen Assoziation der Umfrage-Agenturen (SAVA), erläutert zu den Wahlchancen für einen erneuten Einzug ins Parlament: „Die Anzahl der Menschen, die sich zur ungarischen Nationalität bekennen, liegt unter zehn Prozent. Und selbst, wenn alle die neue Partei wählen würden, wäre es bei einer Wahlbeteiligung von 60 bis 70 Prozent doch sehr anspruchsvoll, die 5-Prozent-Hürde zu nehmen.“
Die ungarische Volksgruppe ist mit rund einer halben Million Angehörigen die größte Minderheit der insgesamt über 15 Nationalitäten in der Slowakei. Die angestrebte neue politische Plattform der ungarischstämmigen slowakischen Staatsbürger hat noch viele Fragen zu klären – von der personellen Aufstellung und dem Partei-Namen bis hin zur konkreten Programmatik für die Wähler. Klar ist bislang jedoch die proeuropäische Ausrichtung des künftigen Bündnisses.
Quelle: RTVS
