Demokratie verkörpere den Geist der Freiheit, der Gerechtigkeit, der Toleranz und der Solidarität. Diesen Geist habe der Rechtsstaat zu schützen. Dies sagte die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Sonntag in ihrer Rede, die sie auf Englisch hielt. Damit ein Rechtsstaat tatsächlich funktionieren könne, brauche es verantwortungsbewusste Politiker, die die rechtsstaatlichen Prinzipien auch durchsetzen und verteidigen.
Die Verantwortung der Politiker habe der Präsidentin zufolge drei Ebenen: die formale, ethische und gesellschaftliche. Die Länder der Visegrád-Vier-Gruppe müssten auch heute noch mehrere Herausforderungen, die ihre gemeinsamen Wurzeln in den Zeiten der kommunistischen Ära haben, bewältigen. Es handle sich dabei insbesondere um zunehmenden Populismus und Extremismus sowie um unverantwortliche Rhetorik, die unsere Gesellschaften spalten.
Zuzana Čaputová zufolge seien der Respekt gegenüber der Wahrheit, gute Gesetze und unabhängige Gerichte die größten Herausforderungen für das richtige Funktionieren eines Rechtsstaates. Gerade Politiker sollten Populismus meiden und Verantwortung für die Einhaltung von Regeln übernehmen. Es sei Aufgabe der Politiker, die unabdingbaren Bestandteile jeder gesunden Demokratie zu schützen und zu fördern, vor allem die unabhängigen Medien und die Bürgergesellschaft, betonte die slowakische Präsidentin.
Am 56. Jahrgang der Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 14. bis 16. Februar stattfand, nahmen zahlreiche Führungskräfte aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft teil. Zuzana Čaputová schätze die Einladung zur Konferenz besonders hoch, da es sich um den historisch ersten Auftritt eines slowakischen Staatsoberhauptes bei dieser Veranstaltung handelte.
Quelle: TASR
