Die Staatsoberhäupter der vier Visegrád-Länder haben am Donnerstag nach dem Gipfel im tschechischen Schloss Lány erklärt, dass sie eindeutig für den EU-Beitritt Serbiens sind. Diese Stellungnahme werde sich auch künftig nicht ändern. Die Slowakei unterstützt schon langfristig die Bemühungen Serbiens auf seinem Weg in die EU, sagte die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová: „Selbstverständlich erst nach der Erfüllung aller Bedingungen und Kriterien, die auch wir erfüllen mussten. Der Transformationsprozess war auch für uns nützlich. Wir haben eine Menge Reformen eingeführt und heute sind wir ein integriertes Land, das nach einer weiteren Integration ruft."
So äußerte sich das slowakische Staatsoberhaupt nach dem Treffen mit den Präsidenten Polens Andrzej Duda, Tschechiens Miloš Zeman, Ungarns János Áder sowie den höchsten Vertretern Sloweniens und Serbiens, Borut Pahor und Aleksandar Vučić. Laut Čaputová schätzen die Slowaken die Vorteile der EU-Mitgliedschaft, was auch Meinungsumfragen wiederholt zeigen. Zugleich machte sie darauf aufmerksam, dass das Treffen in Lány 30 Jahre nach der Samtenen Revolution und dem Fall der Berliner Mauer stattfand. Die Visegrád-Gruppe wurde gegründet, damit ihre Mitglieder sich gegenseitig helfen und zur Vereinigung Europas beitragen können, so Čaputová. Auf dem Gipfel diskutierten die Staatsoberhäupter auch über weitere Pläne der Gruppierung, ihre künftige Stellung in der EU, über das Funktionieren der europäischen Institutionen, den Brexit, den Klimawandel und den Rechtsstaat. Besprochen wurde auch der neue EU-Haushalt. Čaputová führte an, dass sich die Slowakei künftig mit gewissen wirtschaftlichen Änderungen im Zusammenhang mit der Automatisierung und Robotisierung auseinander setzen müsse. Weitere Themen der Gespräche waren die Zensur im Internet und die Meinungsfreiheit. Čaputová nahm an dem Gipfel der V4-Präsidenten im Rahmen ihres Mandats zum ersten Mal teil.
Quelle: TASR
