Mehr als die Hälfte der Slowaken meldet Korruption nicht. Das Problem liege auch in einer Unwissenheit über die Existenz des Gesetzes zum Schutz von Aufdeckern gesellschaftsgefährdender Handlungen. Dies erklärte der Direktor von Transparency International Slowakei (TIS), Gabriel Šípoš, auf einer Konferenz in Bratislava. Um dem Gesetz zum Schutz von sogenannten Whistleblowern zu einer breiteren Nutzung zu verhelfen, hat TIS das Pilotprojekt LISTUP ins Leben gerufen. Gemeinsam mit dem Selbstverwaltungsbezirk Bratislava und dem Slowakischen Umweltministerium will man dabei vor allem Angestellte der öffentlichen Verwaltung über die Möglichkeiten der Aufdeckung gesellschaftsgefährdender Handlungen und den Schutz von Whistleblowern aufklären. Zentraler Bestandteil von LISTUP sind Schulungen, in denen die Möglichkeiten des Projekts vermittelt werden.
Wie Melánia Durdovanská vom Selbstverwaltungskreis Bratislava erklärt, sei die Problematik des Whistleblowings für ihrer Institution etwas relativ Neues. Mit der Beteiligung am Projekt wolle man vor allem die Vertrauenswürdigkeit auch gegenüber den eigenen Mitarbeitern stärken.
„Ich denke, der wichtigste Beitrag dieses Projekts ist, dass man laut über dieses Problem zu reden begann. Außerdem haben wir unseren eigenen ethischen Kodex überarbeitet und darin auch Fragen aufgenommen haben, die unseren Mitarbeitern wichtig sind."
So Melánia Durdovanská vom Selbstverwaltungsbezirk Bratislava. Teil des Projekts LISTUP ist außerdem ein sogenanntes Schutznetz, das in Zusammenarbeit mit 700 Arbeitgebern erstellt wurde. Für eine Aufnahme ins Projekt müssten diese strenge ethische Kriterien erfüllen, so Ján Ivančík, Jurist von TIS. Dieses Schutznetz soll Whistleblowern dabei helfen, auch weiter sicher ihrer Arbeit nachgehen zu können.
Aufdecker von Korruptionsfällen soll künftig auch ein neues Amt schützen, auf dessen Vorsitzenden sich das Parlament allerdings bis dato nicht einigen konnte. Die neue Institution soll eine Art unabhängiges Organ der staatlichen Verwaltung mit gesamtstaatlicher Wirkung werden. Seine Aufgaben werden neben dem Schutz von Whistleblowern auch die Kontrolle der Einhaltung des Anti-Korruptionsgesetzes und Beratung bei der Anwendung des Gesetzes umfassen.
Quelle: TASR
