Als Quereinsteiger ist Andrej Kiska in die Politik gekommen und hatte fünf Jahre, von 2014 bis 2019, das Amt des slowakischen Präsidenten inne. Am 15. Juni wurde er von Zuzana Čaputová als Staatsoberhaupt abgelöst. Der Millionär und einstige Unternehmer hat nun vor, mit einer eigenen Partei auf die politische Bühne zurückzukehren. Am Montag (05.08.2019) hat er die Partei „Za ľudí - Für die Menschen" beim Innenministerium offiziell angemeldet. Die Partei will bei der nächsten Wahl zum Nationalrat, dem slowakischen Parlament, antreten, die voraussichtlich am 29. Februar 2020 stattfindet. Für eine erfolgreiche Registrierung einer Partei sind in der Slowakei 10.000 Unterschriften von Wahlberechtigten zu sammeln. Za ľudí hat 16.000 Unterschriften vorgelegt.
Als Präsident kritisierte Andrej Kiska infolge der Flüchtlingskrise 2015 die Regierung mit ihrem Kurs, keine Flüchtlinge im Rahmen der EU-Quotenverteilung aufzunehmen. Er persönlich vertrete zwar das traditionelle Familienbild, wolle aber das Zusammenleben gleichgeschlechtlicher Paare tolerieren. Er spricht sich dennoch deutlich gegen eine Ehe homosexueller Paare aus. Mit dem als Unternehmer erwirtschaftetem Geld gründete er eine Hilfsorganisation, die Familien kranker Kinder unterstützt. Die nächsten Schritte der neugegründeten Partei beschrieb er wie folgt: „"Das Innenministerium hat ab heute dreißig Tage Zeit, unsere Partei zu registrieren. Wir bereiten unseren Parteitag bereits aktiv vor. Er wird Ende September stattfinden. Auf dem Parteitag werden der Vorsitzende, sein Stellvertreter und alle Organe gewählt, wie es das Gesetz verlangt. Gleichzeitig werden wir auch unser Parteiprogramm vorstellen.""
Das gesamte Programm bestehe aus über 500 Textseiten. Jetzt gehe es darum, das Programm gut auszuformulieren. Jeder Staatsbürger solle verstehen, was die Partei will, was ihre Prioritäten sind und wie ihre Vision für das Land aussieht. Konkrete Inhalte erwähnte Kiska jedoch noch nicht, sondern äußerte sich bislang lediglich dahingehend, dass es eines der Ziele sei, "...die Slowakei wieder in die Hände ihrer Bürger zu legen". Kiska wird für den Posten des Parteivorsitzenden kandidieren und strebt somit das Amt des Regierungschefs an.
In der Slowakei sind über 150 Parteien und Bewegungen offiziell registriert, von denen bei Nationalratswahlen in der Regel etwa zwanzig bis dreißig antreten.
Quelle: TASR
