Am Donnerstag und Freitag (27. und 28.6.) haben sich die Parlamentspräsidenten der vier Visegrád-Staaten in der nordslowakischen Stadt Poprad getroffen. Die EU-Wahl im Mai und deren Folgen dominierten die Gespräche. Es herrscht Konsens darüber, dass die Probleme der einzelnen Staaten gemeinsam gelöst werden müssen.
Viel diskutiert wurde, welche Rolle die V4-Gruppe in der Europäischen Union zukünftig einnehmen soll. Der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses Radek Vondráček äußerte sich: „Es wird sich sicher etwas ändern und niemand in Europa weiß, was. Ich vermute, dass wir früher oder später das Vereinigte Königreich verlieren werden, und das bedeutet selbstverständlich eine Verlagerung der Kräfteverhältnisse in Europa und vielleicht auch die Gründung von neuen Gruppierungen, wenn man bedenkt, dass die Visegrád-Gruppe über 100 Abgeordnete im Europäischen Parlament hat. Gemeinsam haben wir mehr Abgeordnete zum Europäischen Parlament als Frankreich und sogar Deutschland. Wenn wir zusammenhalten, könnten wir zu denen werden, die die Richtung in Europa vorgeben."
Der slowakische Parlamentspräsident Andrej Danko lobte die höhere Wahlbeteiligung, die die Slowakei bei der Wahl im Mai erreicht hatte.
Der Vorsitz in der Gruppe der vier mitteleuropäischen Staaten geht am 1. Juli von der Slowakei an Tschechien über. Dies nutzte der slowakische Parlamentspräsident Andrej Danko dazu, Bilanz über den Vorsitz seines Staates zu ziehen: „Während unseres V4-Vorsitzes hat sich die Slowakische Republik darum bemüht, dieses Format zum Format „V4 Plus" zu erweitern. Wir hatten Vertreter des französischen, des deutschen Parlaments und der Benelux-Staaten bei uns, und von jedem dieser Treffen haben wir profitiert."
Das von Danko gelobte Format „V4 Plus" habe den Zweck, auch andere europäische Staaten an den Gesprächen der V4-Gruppe zu beteiligen. Sein tschechischer Amtskollege Vondráček meinte, die Visegrád-Gruppe hätte ihren Partnern gezeigt, dass sie nicht bloß eine Problemregion sei, wie oft behauptet werde. Stattdessen biete die Gruppe Ideen, die Europa helfen.
Quelle: TASR
