Am Montag hat in Piešťany eine Konferenz der Parlamentschefs der Visegrád-Länder (V4) stattgefunden. Dieses Mal wurde das traditionelle Format um Vertreter der Benelux-Parlamente erweitert. Auf der Kurinsel diskutierten die Parlamentspräsidenten die aktuellen Herausforderungen, denen die EU standhalten muss, aber auch die Zukunft der Europäischen Union.
Die Teilnehmer des Treffens stellten fest, dass die Idee einer engeren Zusammenarbeit bei der Durchsetzung einiger Ideen nicht nur für die teilnehmenden Länder, sondern auch für die ganze EU von Nutzen ist.
Der slowakische Parlamentspräsident Andrej Danko bewertete die Entscheidung der Parlamente der V4-Länder, ein solches Treffen einzuberufen, als äußerst positiv. Er sagte:
„Unsere Ambition war es, die V4-Gruppierung als ein Format vorzustellen, das daran interessiert ist, die EU dynamischer zu machen. Die V4 ist kein Format, vor dem sich andere Staaten fürchten müssen, sondern eines, das die EU reformieren möchte und zugleich seine eigenen Ansichten bringt. Ich bin sehr froh, dass nach den Treffen mit den Vertretern der Parlamente Frankreichs und Deutschlands nun ein Treffen mit Vertretern der Benelux-Staaten und auch mit dem Benelux-Parlamentschef Gusty Graas möglich war."
Alle Teilnehmer waren zufrieden, dass sie jene Themen besprechen konnten, die bisher nur wenig kommuniziert wurden. Wie der Präsident des belgischen Repräsentantenhauses, Siegfried Bracke, sagte, sei es ihm dank der Gespräche in Piešťany gelungen, die Bedeutung der EU-Erweiterung um die Balkanländer zu verstehen. Denn laut ihm finde diese Frage in den Benelux-Ländern nicht so viel Nachklang.
Laut dem Vorsitzenden der Tschechischen Abgeordnetenkammer, Radek Vondráček, habe sich bei dem Treffen auch die Stärke, Relevanz und Nützlichkeit der V4-Länder gezeigt.
„Einzeln könnten unsere Länder nur schwer ein solches Treffen abhalten. Man sieht, dass die V4 ein guter Partner ist, schließlich repräsentieren wir ja 65 Millionen Menschen."
Bei dem Treffen ging es auch um die Stärkung der Position der nationalen Parlamente. Laut Gusty Graas sei es wichtig, dass die nationalen Parlamente eine starke Stimme und Vertretung haben, was aber nicht bedeute, dass dies die Kompetenzen und Stärke des Europäischen Parlaments schwächen sollte.
Vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019 übt die Slowakei bereits ihren fünften Vorsitz in der Visegrád-Gruppe aus. Er wird mit der nächsten parlamentarischen Versammlung Ende Juni abgeschlossen.
Quelle: TASR
