Slowakei will sich Streubomben-Konvention anschließen

Slowakei will sich Streubomben-Konvention anschließen

Die Slowakei will sich dem Übereinkommen über Streumunition anschließen. Das Verteidigungsministerium legte einen Vorschlag zum Beitritt vor. In dem vorgelegten Material steht: „Das Übereinkommen ist ein Ergebnis dessen, dass sich viele Länder darauf geeinigt haben, dass die Streumunition eliminiert, bzw. reguliert werden muss - so, dass sie nicht humanitäre Probleme während der Kriegskonflikte und nach ihnen verursacht." Der Vorschlag des Ministeriums wird für einen bedeutenden Beitrag im Bereich internationales humanitäres Recht gehalten. Nach seiner Verabschiedung in der Regierung und im Parlament muss ihn der Staatspräsident unterzeichnen. Das Übereinkommen über Streumunition verbietet den Einsatz, die Herstellung und die Weitergabe von bestimmten Typen der Streumunition. Zugleich verpflichtet sich ein Land innerhalb von acht Jahren nach dem Beitritt, vorhandene Bestände zu zerstören. Der Begriff Streumunition bezeichnet Bomben, Granaten oder Gefechtsköpfe, die nicht als Ganzes explodieren, sondern eine Vielzahl an kleineren Sprengkörpern freisetzen. Die Konvention, die im Mai 2008 während einer diplomatischen Konferenz in Dublin ausgehandelt wurde, kann seit Dezember 2008 unterzeichnet werden. Bisher wurde das Abkommen durch 87 Staaten und den Heiligen Stuhl ratifiziert sowie durch 20 weitere Staaten unterschrieben. Die Slowakei sollte sich laut der Sprecherin des Verteidigungsressorts Martina Balleková am ersten Januar 2016 anschließen.

Quelle: SITA

Jana Hrbeková, Foto: Wikimedia.org/Andy Dingley

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