Treffen der V4-Regierungschefs nach zwei Jahren in Ungarn

Die Regierungschefs der Visegrád-Gruppe (V4) treffen sich am heutigen Dienstag (23.6.) nach einer zweijährigen Pause erneut zu einem offiziellen Gipfeltreffen. Gastgeber der Veranstaltung in Budapest und im nahegelegenen Gödöllő ist der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar, der den slowakischen Regierungschef Robert Fico, den tschechischen Premier Andrej Babiš und den Vorsitzenden der polnischen Regierung Donald Tusk begrüßt. Laut der ungarischen Website blikk.hu waren die Erwartungen vor dem Gipfel am Dienstag hoch. Nach dem Ausbruch des russisch-ukrainischen Krieges ging die Zusammenarbeit der vier Staaten deutlich zurück, obwohl die V4 zuvor innerhalb der Europäischen Union großes Gewicht hatte. Ziel der vier Ministerpräsidenten ist es nun, die Funktionsfähigkeit der V4-Gruppe wiederherzustellen und ihre Schritte bei den wichtigsten Entscheidungen der EU zu koordinieren. Beim aktuellen Treffen will man gemeinsame Prioritäten identifizieren und Mechanismen definieren, dank derer die Visegrád-Gruppe ihr politisches Gewicht auf EU-Ebene wiedererlangen könnte. Dabei konzentriert man sich auf Themen im Zusammenhang mit dem mehrjährigen Finanzrahmen der EU und der Umsetzung des Green Deal.