Eine sprunghafte Erhöhung der Verteidigungsausgaben von zwei auf fünf Prozent würde den Haushalt „völlig einstürzen lassen“. Dies erklärte der slowakische Verteidigungsminister Robert Kaliňák am Mittwoch (4.6.). Ihm zufolge will die Slowakei diese Erhöhung schrittweise über zehn Jahre hinweg erreichen. Der slowakische Präsident Peter Pellegrini hatte am Montag (2. 6.) am Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Bukarest-Formats teilgenommen, wo er erklärte, dass die Slowakei einen Konsens über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben der einzelnen NATO-Mitgliedstaaten nicht verhindern werde. Er fügte hinzu, dass dem Vorschlag zufolge die direkten Verteidigungsausgaben der NATO-Mitgliedstaaten schrittweise von derzeit zwei Prozent auf 3,5 Prozent des BIP angehoben werden sollen. Gleichzeitig könnten zusätzliche 1,5 Prozent in so genannte Mehrzweckinvestitionen investiert werden.
Quelle: TASR
