Opposition bei Bemühungen um die Abberufung von Ministern uneinig

Opposition bei Bemühungen um die Abberufung von Ministern uneinig

Die Parlamentssondersitzungen, die für heute (18.2.) angesetzt waren und bei denen Umweltminister Tomáš Taraba sowie Kulturministerin Martina Šimkovičová (beide von der SNS nominiert) abberufen werden sollten, wurden nicht eröffnet. Der Grund dafür war, dass sich nicht ausreichend Abgeordnete präsentiert hatten. Diese Sondersitzungen waren von den Oppositionsparteien Progresívne Slovensko (PS) und Sloboda a Solidarita (SaS) initiiert worden, die gegen beide Minister Vorwürfe hinsichtlich ihrer Arbeit vorgebracht hatten. Neben den Stimmen der Koalitionsabgeordneten fehlten für eine Sitzungseröffnung auch die Abgeordneten der Oppositionspartei Slovensko des ehemaligen Ministerpräsidenten Igor Matovič. Wie dieser auf einer Pressekonferenz erklärt hatte, werde seine Partei die von den Oppositionspartnern angestrebten Sondersitzungen nicht unterstützen, solange diese nicht angemessen kommunizieren und kooperieren. Gleichzeitig rief er die Oppositionssubjekte auf, sich im politischen Kampf zusammenzuschließen, weil dies von den Wählern verlangt werde.

Quelle: TASR

Kerstin Plaschke-Jakubik, Foto: TASR

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