Die slowakische Staatpräsidentin Zuzana Čaputová überlegt, die Ernennung des Direktors des Slowakischen Informationsdienstes (SIS) ihrem Nachfolger zu überlassen. Das sagte sie am Sonntag (18.2.) gegenüber dem TV-Sender Markíza. Ihr zufolge wäre sie nicht das erste Staatsoberhaupt, das sich entscheidet, sogar über einen längeren Zeitraum hinweg, ihre Ernennungsbefugnisse nicht mehr auszuüben, da ihr Mandat abläuft. Die Nichternennung des von der Regierung vorgeschlagenen Kandidaten Pavol Gašpar zum Geheimdienstchef würde sie nicht als Obstruktion betrachten. Sie wies darauf hin, dass das Staatsoberhaupt ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Verfassungsorgane sicherstellen solle, zu welchen der Slowakische Informationsdienst aber nicht gehöre.
Quelle: TASR
