Antrag auf Abberufung der Kulturministerin auf nächste Sitzung verschoben

Antrag auf Abberufung der Kulturministerin auf nächste Sitzung verschoben

Auch am Dienstag (13.2.) haben sich die slowakischen Parlamentsabgeordneten nicht mit dem Antrag auf Abberufung von Kulturministerin Martina Šimkovičová (nominiert von der SNS) befasst. Im Sitzungssaal war erneut keine einfache Abgeordnetenmehrheit zugegen, nur 53 der 150 Parlamentarier waren anwesend. Aus diesem Grund beendete Parlamentspräsident Peter Pellegrini (Hlas-SD) die Plenarsitzung und setzte diesen Punkt der Sondersitzung im Sinne der Geschäftsordnung auf das Programm der folgenden Parlamentssitzung. Der Chef der Oppositionspartei Progresívne Slovensko Michal Šimečka, der einer der Initiatoren des Antrags auf Abberufung der Kulturministerin war, bezeichnete den Verlauf der Sondersitzung als würdelos. Er verstehe nicht, warum der Parlamentschef für diese Sitzung keinen Termin gewählt hat, an dem auch die betroffene Ministerin teilnehmen könnte. Diese sei nämlich derzeit im Rahmen einer Dienstreise unterwegs.

Quelle: TASR

Kerstin Plaschke-Jakubik, Foto: TASR

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