Michal Šimečka trat vom Amt des EP-Vizepräsidenten zurück

Der Vorsitzende der Progressiven Slowakei (PS) Michal Šimečka ist von seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender des Europäischen Parlaments (EP) zurückgetreten. In einem sozialen Netzwerk gab er bekannt, dass er am Donnerstag (12. 10.) seinen Rücktritt gegenüber der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola erklärt habe. Sein Amt gibt er zum 17. Oktober ab. „Ich bin dankbar und stolz, dass ich als erster Slowake in der Geschichte unser Land in der Position des Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments vertreten konnte. Ich vergesse nie den Moment, als während einer EP-Tagung zum ersten Mal Slowakisch vom Tisch des Vorsitzenden erklang“, fügte Šimečka hinzu. Er schätzt die Erfahrungen, die er im Europäischen Parlament sammeln konnte, und wertet es als eine großartige Schule für Spitzenpolitiker. Nun will er die erworbenen Fähigkeiten aus der europäischen Politik während der aktuellen Wahlperiode in die Dienste der Slowakei stellen. „Als Oppositionsführer werde ich das Vorgehen der Regierung von Smer, Hlas und SNS kontrollieren. Wir müssen eine viel bessere und qualitativ hochwertigere Alternative zu ihrem Regierungsstil schaffen“, erklärte er. Šimečka ist seit 2019 im EP tätig, im Februar 2020 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden der liberalen Fraktion Renew Europe gewählt, die ihn als stellvertretenden Vorsitzenden des EP vorgeschlagen hatte. Die Abgeordneten wählten Šimečka am 18. Januar 2022 in dieses Amt. Bei den diesjährigen Parlamentswahlen in der Slowakei war er der Spitzenkandidat der PS-Bewegung. Bei den Wahlen erreichte die Bewegung 17,96 Prozent der Stimmen und blieb damit fast fünf Prozent hinter dem Wahlsieger Smer-SD zurück.