Der Sicherheitsrat der Slowakischen Republik wird einen neuen Ausschuss für hybride Bedrohungen haben. Dieser soll die Widerstandsfähigkeit des Staates und der Gesellschaft gegen hybride Bedrohungen stärken und die Zusammenarbeit zwischen den Ressorts sowie eine Koordination bei der Einleitung entsprechender Maßnahmen sicherstellen. Dies ergeht aus einer Novelle zum Gesetz über die Arbeitsweise des Sicherheitsrates der Slowakischen Republik in Friedenszeiten, die im Mai in Kraft getreten ist. Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, wird der neue Ausschuss Aktivitäten zur Auswertung der Sicherheitssituation im In- und Ausland koordinieren, Maßnahmen zur Klärung eines hybriden Vorgehens gegen die Interessen der Slowakischen Republik einleiten und relevante Vorgehensweisen zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen gestalten. Das Ressort betonte, dass fremde Mächte derzeit gegen die Slowakei ein breites Spektrum an hybriden Vorgehensweisen verwenden, um die öffentliche Meinung zu manipulieren, Repräsentanten des Staats und seiner Institutionen zu beeinflussen und das Land zu schwächen bzw. ihm Schaden zuzufügen. Auch der innere Zusammenhalt in EU und NATO sei Ziel der Angriffe.
Quelle: TASR
