Präsidentin Čaputová auf Demokratie-Gipfel

„Wir dürfen nicht zulassen, dass die Demokratie den aktuellen Krisen zum Opfer fällt, wir müssen sie verteidigen und stärken. Demokratie ist nämlich ihre Lösung.“ Dies erklärte die slowakische Staatspräsidentin Zuzana Čaputová am Mittwoch (29.3.) auf dem zweiten virtuellen Gipfel für Demokratie, der von US-Präsident Joe Biden veranstaltet wurde. Čaputová sagte, dass die Slowakei als Mitglied der Nordatlantischen Allianz und der Europäischen Union ihren Teil zur Verteidigung der Demokratie beitragen werde. Weiter wies sie darauf hin, dass die russische Aggression in der Ukraine eine Bedrohung für den Weltfrieden und die Demokratie darstelle. Sie erinnerte daran, dass die Slowakei Kiew auch Militärhilfe leistet, was den Ukrainern hilft, ihre Rechte gemäß der UN-Charta zu verteidigen. Die Präsidentin betonte auch die Wichtigkeit der Stärkung der Demokratie im eigenen Land. Sie meinte, dass die Slowakei in diesem Bereich ein produktives Jahr hatte. „Wir haben uns darauf konzentriert, die Rechtsordnung und unsere Justiz zu stärken“, sagte sie. Gleichzeitig erinnerte sie daran, dass die Slowakische Republik ein neues Justizsystem eingeführt habe, das die Verantwortung von Richtern und Staatsanwälten stärke und gleichzeitig ihre Unabhängigkeit bewahre. Als eine große Bedrohung der Demokratie erwähnte das Staatsoberhaupt auch die Korruption, die das Vertrauen der Öffentlichkeit in staatliche Institutionen untergräbt. Sie nannte mehrere Schritte, die die Slowakei zur Bekämpfung der Korruption unternommen hatte.