Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová hat ein Veto gegen das neue Luftschutzgesetz eingelegt. Während der Neuverhandlung des Gesetzes im Nationalrat schlug sie auch Änderungen vor. Das neue Luftschutzgesetz zielt darauf ab, die Gesamtmenge der in die Luft freigesetzten Emissionen zu reduzieren, die Luftqualität zu verbessern und die Menge der Emissionen direkt an der Quelle zu begrenzen. Es legt zudem das zulässige Niveau der Luftverschmutzung im Land fest, definiert den Zuständigkeitsbereich der Luftschutzbehörden, bestimmt Pflichten und Verbote für natürliche und juristische Personen und korrigiert die Überwachung und Bewertung der Luftqualität.
Quelle: TASR
Jürgen Rendl, Foto: TASR
