Die Möglichkeit einer speziellen Abstimmung im Zusammenhang mit der Covid-19-Erkrankung wird es auch bei der Volksbefragung zu vorzeitigen Parlamentswahlen im kommenden Januar geben. Das diesbezügliche Gesetz hatte die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová am Donnerstag unterzeichnet. Das Gesetz regelt diese Art der Abstimmung, indem der wahlberechtigte Bürger seine Stimme in eine tragbare Wahlurne abgeben kann. Zwei Mitglieder der Wahlkommission werden diesen Bürger an seinem festen Wohnsitz aufsuchen und ihm die Abstimmung auf diese Weise ermöglichen. Die spezielle Art der Abstimmung kann jedoch nicht in einer Gesundheitseinrichtung realisiert werden. Die Volksbefragung zur Möglichkeit einer Verkürzung der Wahlperiode wird in der Slowakei am 21. Januar 2023 stattfinden.
Quelle: TASR
