Umstrittene Ausfuhr slowakischer Güter nach Russland

Umstrittene Ausfuhr slowakischer Güter nach Russland

Laut einer Investigativ-Reportage der Tageszeitung Denník N haben slowakische Zollbehörden seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine möglicherweise die Ausfuhr zahlreicher Güter nach Russland genehmigt, die dort seitens der russischen Armee genutzt worden seien. Es handle sich um Motoren, Elektronik und Maschinen, die sowohl im zivilen Bereich als auch bei der Herstellung von Panzern oder Raketensystemen zum Einsatz kommen könnten. Verteidigungsminister Jaroslav Naď (OĽaNO) äußerte die Überzeugung, dass es sich um keinen Verstoß gegen die EU-Sanktionen handle. Sollte Russland Güter, die nicht auf der Sanktionsliste stehen, für andere Zwecke verwenden, sei es laut Naď notwendig, eine Lösung dieses Problems auf internationaler Ebene zu suchen. Trotzdem versprach er, umfassende Ermittlungen einzuleiten.

Quelle: TASR, Euractiv

Juraj Pavlovič, Foto: TASR

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