Der Justizrat der Slowakischen Republik wurde in den Exekutivrat des Europäischen Netzes der Räte für das Justizwesen (ENCJ) gewählt. Dies geschah bei einer Sitzung der ENCJ-Generalversammlung, die vom 1. bis 3. Juni in Athen stattfindet. Es ist das erste Mal, dass der slowakische Justizrat in den Exekutivrat des Europäischen Netzes gewählt wurde. Das Hauptthema der Generalversammlung ist die Solidarität der Justiz in Krisenzeiten. Seit 2013 startete der ENCJ erstmals ein Projekt zur Unabhängigkeit und Rechenschaftspflicht der Justiz. Die Online-Umfrage wurde nach drei Jahren wieder aufgenommen, um Daten über die Wahrnehmung der Unabhängigkeit der Richter sowie der Justiz an sich zu sammeln. Alle Richter aus den Mitgliedstaaten sowie auch aus den Kandidatenländern hatten die Möglichkeit daran teilzunehmen. Die slowakischen Richter beteiligten sich jedoch nur in geringem Maße an der Umfrage. Der Justizrat der Slowakischen Republik erreichte nicht einmal das erforderliche Quorum von 20 Prozent der Richter. Konkrete Schlussfolgerungen des Projekts sind ebenfalls eines der Themen der aktuellen Mitgliederversammlung.
Quelle: TASR
