Am Donnerstag findet das dritte internationale Parlamentsforum in Moskau statt. Den Slowakischen Nationalrat wird dort der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für europäische Angelegenheiten Ľuboš Blaha von der Smer-SD vertreten. Seinen Worten nach sollte mit Russland ein konstruktiver Dialog geführt werden.
Er meinte: „Europa und Russland brauchen einander, wir müssen mit Russland reden und kooperieren“. Der Vorsitzende der russischen Duma Sergej Naryškin lud viele Vertreter nationaler Parlamente, Politiker sowie Wissenschaftler nach Moskau ein. Das Ziel ist ein interparlamentarischer Dialog. Sie sollen aber auch über internationales Recht sowie strategische Partnerschaften diskutieren. Blaha gab an, dass er Debatten über die aktuelle ukrainische Krise erwarte. Seine Position auf dem Forum ist klar: Wirtschaftssanktionen und Aufrüstung sind keine Lösungen. Außerdem solle nicht schlicht über die Annexion der Krim geurteilt werden, sondern man müsse auch die Golan-Höhen, Guantanamo oder Kosovo in Betracht ziehen.
Quelle: TASR
