Den Bericht der Ombudsfrau anzuhören und zur Kenntnis zu nehmen, sei ein Ausdruck der Wertschätzung der Menschen, die sich an das Amt der Ombudsfrau wenden - auch dann, wenn Parlamentarier den Feststellungen der Ombudsfrau nicht zustimmen. Dies schrieb die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová im sozialen Netzwerk, nachdem der Nationalrat über den Bericht 2019 über Tätigkeit der Ombudsfrau zur Wahrung der Grundrechte und Freiheiten abstimmte. Das Parlament sollte lediglich darüber befinden, ob es den Bericht zur Kenntnis nimmt. Allerdings stimmten von den Anwesenden 50 Parlamentarier dagegen, 34 Abgeordnete unterstützten den Bericht und 46 enthielten sich der Stimme. Die Ombudsfrau Mária Patakyová nahm diese Einstellung des Parlaments zur Kenntnis, dass man ihren Bericht nicht annehmen wolle. Ihre Funktion wolle sie weiterhin unabhängig, fachkompetent und für die Menschen ausüben.
Quelle: TASR
