Die Europäische Kommission hat die slowakische Beihilferegelung zur Förderung der Beschäftigung in einer Höhe von zwei Milliarden Euro gebilligt. Damit sollen angesichts der Corona-Krise die Arbeitsplätze erhalten und Selbständige unterstützt werden. Die Genehmigung erfolgte aufgrund des im März von der EU-Kommission erlassenen Befristeten Rahmens in der geänderten Fassung von Anfang April. Wie die Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager sagte, helfen die Ausgleichszahlungen für Tausende von Arbeitgebern und selbstständigen Einzelpersonen den Betroffenen, diese schwierigen Zeiten zu überstehen. Sie meinte: „Die slowakische Regelung für Beschäftigungsbeihilfen im Umfang von zwei Milliarden Euro steht mit unserem Befristeten Rahmen in Einklang. Jener ermöglicht den Mitgliedsstaaten, staatliche Beihilfen zu gewähren, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie einzudämmen."
Quelle: TASR
