OSZE-Experten als Beobachter der Präsidenten-Wahl

OSZE-Experten als Beobachter der Präsidenten-Wahl

Sechs internationale Experten sind vor einigen Tagen in der Slowakei eingetroffen, um die Vorbereitungen und den Verlauf der Präsidentenwahl hinsichtlich der Einhaltung der internationalen Verpflichtungen sowie der Rechtsnormen der Slowakei zu beobachten. Die Wahlbeobachtungsmission unter der Leitung von Alexandre Keltchewsky wurde aus dem Amt der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für demokratische Institutionen und Menschenrechte entsandt. Informationen des slowakischen Außenamtes zufolge, wurde die Delegation von Staatssekretär Lukáš Parízek empfangen. Die OSZE-Beobachter verfolgen die Umsetzung der Gesetzgebung bei der Präsidentenwahl sowie die Unabhängigkeit und Ausgewogenheit der Medienmeldungen. Die Wahlexperten sprachen auch mit den Vertretern des Obersten Gerichts sowie des Verfassungsgerichtes der Slowakei. Spätestens zwei Monate nach den Wahlen wird die Experten-Kommission einen Bericht ausarbeiten und veröffentlichen.

Quelle: TASR


Sofia Miklovic, Foto: TASR

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