In der Slowakei sind die Wahlbeobachter des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte eingetroffen. Sie sollen die Vorbereitungen und den Verlauf der kommenden Präsidentschaftswahlen im Land überwachen. Dabei kontrollieren sie, ob internationale Verpflichtungen und Regeln eingehalten werden. Der Staatssekretär des slowakischen Außenministeriums Lukáš Parízek empfing den Leiter der Kommission Alexander Keltchewsky und seine Vertreterin Daria Bogumila Paprocka. Ihm zufolge wurden die Parlamentswahlen 2016 von den ausländischen Beobachtern positiv bewertet. Er hofft, dass das auch bei den aktuellen Wahlen ähnlich sein werde. Die Kommission bleibt bis zum Ende der Wahlen in der Slowakei und soll dann im Laufe von zwei Monaten einen Bewertungsbericht ausarbeiten und veröffentlichen. Der Bericht soll auch Vorschläge für die Beseitigung eventueller Mängel beinhalten. Die Wahlbeobachtung ist in den Verträgen und Verpflichtungen aller OSZE-Länder festgehalten, um die Transparenz und Unabhängigkeit der Wahlen sowie die Einhaltung von demokratischen Prinzipien zu sichern.
Quelle: TASR
