Intoleranz in Europa verzeichne dem slowakischen Justizminister Gábor Gál zufolge eine steigende Tendenz. Dies sagte er auf der Konferenz über Antisemitismus, die im Rahmen des OSZE-Vorsitzes der Slowakei diese Woche in Bratislava stattfindet. Wie er betonte, sei der Antisemitismus in der Slowakei nach der Parlamentswahl 2016 gestiegen, als die extremistische Partei Ľudová strana Naše Slovensko (ĽSNS) den Sprung ins Parlament schaffte. Es komme immer häufiger zu ausländerfeindlichen und antisemitischen Äußerungen der Mitglieder dieser Partei. Gál informierte über die Maßnahmen, die im Kampf gegen den Antisemitismus unternommen wurden, wie etwa Änderungen im Strafgesetzbuch, die zu strengeren Strafen für rassistisch und religiös motivierte Straftaten führen. An der Konferenz nehmen Vertreter der 57 OSZE-Mitgliedsländer sowie Vertreter der jüdischen Gemeinde aus dem In- und Ausland teil.
Quelle: TASR
