Die Slowakei kann im Rahmen ihres Vorsitzes die Ausrichtung der OSZE maßgeblich beeinflussen. Darin waren sich die Teilnehmer am Slowakischen Sicherheitsforum 2018 einig. Die OSZE habe aufgrund ihrer vielfältigen Mitgliederstruktur, der etwa auch Russland und die USA angehörten, zum Beispiel große Bedeutung beim Konflikt in der Ukraine, erklärte Klaudia Báňaiová von der Slowakischen Gesellschaft für Außenpolitik. Im Unterschied zur EU-Ratspräsidentschaft sei der OSZE-Vorsitz aber in erster Linie nicht administrativ, sondern politisch. Geht es nach Báňaiová wird die Slowakei den Ton angeben und politische Verantwortung haben, wobei sie auch nationale Interesse in die OSZE einbringen kann.
Quelle: TASR
Jürgen Rendl, Foto: OSCE/Mikhail Evstafiev
