Das Justizministerium sollte eine Liste von überlasteten Gerichten erstellen und veröffentlichen. Diese sollten dann materiell sowie personell gestärkt werden, meint die öffentliche Rechtsschützerin Jana Dubovcová. Sie fordert das Ressort auf, eine langfristige Konzeption für die Entwicklung der Justiz auszuarbeiten.
Die Ombudsfrau hat dies erklärt, nachdem ihr Amt die Ursachen für Verzögerungen im gerichtlichen Verfahren analysiert hatte. Grundlage dafür waren Beschwerden, die dem Amt in den Jahren 2008 bis 2011 zugeschickt wurden. Dubovcová hat die Sache auf den Punkt gebracht: „Die Ursachen für die Verzögerungen, wie sie von den Gerichtsvorstehern angeführt werden, bestehen darin, dass bei Gerichten viele Beschwerden eingereicht werden und sie nicht über ausreichend Mitarbeiter verfügen. Durch unsere Prüfung haben wir auch andere Gründe festgestellt, zum Beispiel eine mangelhafte Arbeitsorganisation im Gericht oder ein selbstverschuldetes Vorgehen eines Richters, der die Verzögerungen im Verfahren verursacht hat.“ Auf derartige Fälle möchte die Ombudsfrau die Gerichte aufmerksam machen.
Das Justizressort ließ verkünden, es arbeite an einer Konzeption für die Entwicklung des Gerichtswesens. Sie soll in der ersten Hälfte nächsten Jahres bereit stehen.
Die Verzögerungen im Verfahren stehen ganz hoch auf der Agenda der öffentlichen Rechtsschützerin. Ihr zufolge seien möglichst viele Kontrollmechanismen nötig, damit die Slowakei als ein junger demokratischer Staat den rechten Weg gehe...
Marika Adamovská
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