Am 5. März finden in der Slowakei die Parlamentswahlen statt. Über 4,4 Millionen Wähler können also über die zukünftige Zusammensetzung des neuen Nationalrats entscheiden. Für beinahe 70 000 Menschen werden dies die ersten Wahlen, für weitere knapp 200 000 die ersten Parlamentswahlen sein. Gemäß Gesetz können an den Wahlen alle slowakischen Bürger teilnehmen, die spätestens am Wahltag mindestens 18 Jahre alt werden. Um Sitze im Parlament bewerben sich 23 politische Parteien, Bewegungen und Koalitionen. Welche von ihnen haben eine realistische Chance, ins Parlament zu kommen? Einiges könnten die neuesten Meinungsumfragen andeuten.
Wenn die Parlamentswahlen Anfang Februar stattgefunden hätten, würde die Regierungspartei Smer-SD mit 34,1 Prozent Stimmen gewinnen. In den Nationalrat würden noch sechs weitere Parteien kommen. Dies ergibt sich aus einer Umfrage der Wahlpräferenzen der Agentur Focus, die im Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an 1000 Befragten durchgeführt wurde. Nach Smer-SD bekäme die meisten Stimmen die Partei Sieť. Für sie würden 13,7 Prozent der Befragten stimmen. Auf Platz drei landete die SNS mit 8,1 Prozent der Stimmen. Ebenfalls noch ins Parlament schaffen würden es die Most-Híd mit 8 Prozent, die KDH mit 7,5 Prozent, die Koalition OĽaNO-NOVA mit 6,4 Prozent und die SaS mit 5,1 Prozent. Die Frage über die Teilnahme an der Parlamentswahl haben 75,3 Prozent der Befragten mit JA beantwortet, 13 Prozent sagten NEIN. 11,7 Prozent der Befragten zeigten sich unentschlossen.
Die jüngste Meinungsumfrage zur bevorstehenden Parlamentswahl führte die Agentur Polis Slovakia durch. Laut der Befragung, an der 1670 Menschen teilnahmen, würde die meisten Stimmen - 38,4 Prozent - die Regierungspartei Smer-SD bekommen. Als zweite würde mit 10,4 Prozent der Stimmen die Partei Sieť und als dritte mit 9,2 Prozent die Partei Most-Híd ins Parlament vorrücken. Weitere Parteien, die die fünfprozentige Hürde für den Nationalrat schaffen könnten, wären: SNS - 9,1 Prozent, OĽaNO-NOVA - 6,8 Prozent, KDH - 6,6 Prozent und SaS - 5,2 Prozent. Nach Angaben der Polis-Umfrage würden an den Wahlen 60 Prozent der Befragten teilnehmen. Unentschlossen waren 26 Prozent und 14 Prozent würden nicht zur Wahlurne gehen.
Bis zu den Parlamentswahlen sind es nur noch 17 Tage.
Quelle: RTVS, Pravda, TASR
